Bei einer behördenübergreifenden Gewerbekontrolle im Stadtgebiet Dreieich haben Einsatzkräfte unter anderem Lachgas, Snus, illegal eingeführte Vapes und einen Spielautomaten sichergestellt. Kontrolliert wurden am Freitag, 12. Juni, in der Zeit von 18 bis 24 Uhr insgesamt 20 Betriebe in mehreren Stadtteilen.
An der Kontrolle beteiligt waren die Stadtpolizei Dreieich, die Landespolizei Hessen, die Kontrolleinheit Verkehrswege des Hauptzollamts Darmstadt sowie das Gewerbeamt der Stadt Dreieich. Ein Schwerpunkt lag auf möglichen Verstößen gegen das Neue-psychoaktive-Stoffe-Gesetz, das auch den Verkauf von Lachgas regelt. Darüber hinaus überprüften die Einsatzkräfte die Einhaltung tabakrechtlicher, glücksspielrechtlicher sowie weiterer ordnungs- und gewerberechtlicher Vorschriften.
20 Betriebe im Stadtgebiet überprüft
Nach Angaben der Stadt wurden acht Kioske, fünf Bistros, drei Spielhallen, zwei Shishabars, ein Wettbüro und ein Vapestore kontrolliert. Dabei stellten die Beamten insgesamt 14,6 Liter Lachgas sicher. Hinzu kamen 80 Packungen Snus, also Tabakerzeugnisse zum oralen Gebrauch, die mit Ausnahme Schwedens in der Europäischen Union nicht erlaubt sind. Auch mehrere Kartuschen Reizgas, die in Deutschland nicht vertrieben werden dürfen, wurden sichergestellt.
Die Einsatzkräfte des Zolls fanden zudem nach Angaben der Stadt nicht unerhebliche Mengen illegal eingeführter Vapes. Gegen die Verkäufer wurden entsprechende Steuerstrafverfahren eingeleitet. Außerdem wurde ein illegaler Spielautomat sichergestellt.
Auch Pfandverstöße festgestellt
Neben den verbotenen oder nicht zulässigen Waren ahndeten die Behörden auch weitere Verstöße. In sieben Betrieben wurden Getränke ohne ordnungsgemäße Pfandkennzeichnung oder ohne das erforderliche Pfandsiegel angeboten.
Ein besonderer Fall ergab sich laut Stadt in einem Lokal mit Glücksspielautomat. Dort wurde ein Spieler angetroffen, der eine „Freischaltkarte“ vom Wirt erhalten haben soll, um an dem Automaten spielen zu können. Mit seinem eigenen Ausweis sei eine Freischaltung nicht möglich gewesen, weil er sich wegen einer Glücksspielsucht selbst habe sperren lassen. Die Stadtpolizei stellte die Freischaltkarte sicher. Auf den Wirt kommt nach Angaben der Stadt ein Ordnungswidrigkeitsverfahren zu.
Stadt spricht von klarem Signal
Erster Stadtrat Holger Dechert erklärte zu der Kontrolle: „Mit dieser behördenübergreifenden Kontrolle setzen wir ein klares Zeichen: Wir dulden keine Verstöße, die die Gesundheit der Bürgerinnen und Bürger oder die öffentliche Sicherheit gefährden. Die enge Zusammenarbeit von Stadtpolizei, Landespolizei, Zoll und Gewerbeamt ist ein zentraler Baustein, um illegalen Strukturen konsequent entgegenzutreten.“
Auch Karin Eisenhauer, Fachbereichsleiterin Bürger und Ordnung, hob die vorbeugende Wirkung solcher Einsätze hervor. „Solche Einsätze dienen nicht nur der Ahndung von Verstößen, sondern wirken vor allem präventiv. Gewerbetreibende werden nachhaltig für ihre gesetzlichen Pflichten sensibilisiert. Gleichzeitig stärken wir das Sicherheitsgefühl der Bevölkerung in Dreieich.“
Weitere Kontrollen angekündigt
Nach Darstellung der Stadt war die Kontrolle im Vorfeld gezielt vorbereitet worden. Ressortleiter Daniel Andres sagte: „Durch die sorgfältige Planung konnten wir die vorhandenen Kräfte sehr zielgerichtet einsetzen. Die Ergebnisse zeigen, dass unsere Kontrollkonzeption aufgegangen ist. Wir werden auch künftig lageabhängig vergleichbare Maßnahmen im Stadtgebiet durchführen.“
Die Einsatzleitung vor Ort lag bei der Stadtpolizistin Yasmin Lissewski. Sie erklärte: „Die Zusammenarbeit der verschiedenen Behörden hat im Einsatz sehr gut funktioniert. Kurze Wege, klare Zuständigkeiten und ein enger Informationsaustausch haben wesentlich zum Erfolg der Kontrolle beigetragen.“
