Bei einer großangelegten Kontrolle des Taxi- und Mietwagenverkehrs im Raum Neu-Isenburg haben Polizei, Zoll und städtische Beamte am Dienstag erhebliche Mängel aufgedeckt. Von insgesamt 62 überprüften Fahrzeugen wiesen 32 Verstöße gegen die geltenden Vorschriften für die gewerbliche Personenbeförderung auf. In vier Fällen bestand sogar der Verdacht auf fehlenden Versicherungsschutz, weshalb die Beamten noch vor Ort zu drastischen Maßnahmen griffen.
Sichergestellte Kennzeichen bei fehlendem Versicherungsschutz
Zwischen 8.30 Uhr und 15 Uhr nahmen spezialisierte Verkehrskräfte der Polizei gemeinsam mit dem zuständigen Fachbereich der Stadtverwaltung Neu-Isenburg sämtliche Taxistände im Stadtgebiet sowie in den Stadtteilen Zeppelinheim und Gravenbruch genau unter die Lupe. Zusätzlich gerieten Fahrzeuge verschiedener privater Mietwagenanbieter in das Visier der Kontrolleure. Insgesamt überprüften die Einsatzkräfte bei dem mehrstündigen Einsatz 62 Fahrzeuge – darunter 55 Taxis und Mietwagen – sowie 84 Personen.
Die Konsequenzen für die Halter und Fahrer der 32 beanstandeten Wagen reichen von empfindlichen Bußgeldern bis hin zu behördlichen Überprüfungen der gewerblichen Zuverlässigkeit. Besonders schwer wogen vier Fälle, bei denen die Wagen offenbar ohne den gesetzlich vorgeschriebenen Schutz einer Haftpflichtversicherung im Straßenverkehr unterwegs waren. Die Polizei leitete gegen die Verantwortlichen Strafverfahren ein, schraubte die Kennzeichen ab und zog die Fahrzeugscheine direkt ein.
Polizei ahndet illegale Apps und unzulässiges Parken
Neben den spezifischen Vorschriften des Taxi- und Mietwagenrechts ahndeten die Einsatzkräfte auch allgemeine Verkehrsverstöße. In insgesamt 17 Fällen leiteten die Beamten entsprechende Bußgeldverfahren ein. Unter anderem ertappten sie Fahrer dabei, wie diese während der Fahrt illegale Warn-Apps für Blitzer auf ihren Mobilgeräten nutzten. Zudem stellten die Kontrolleure verschiedene Verstöße gegen das Personenbeförderungsrecht fest und gingen gegen Fahrer vor, die ihre Wagen unzulässig auf Taxiständen oder in Busspuren geparkt hatten.
Zoll ermittelt nach Kontrollen in Frankfurter Geschäft
Auch Einsatzkräfte des Zolls beteiligten sich an der behördenübergreifenden Aktion und überprüften die relevanten Fahrer und Fahrzeuge. Nach der genauen Auswertung der gesammelten Daten rechnen die Ermittler hier mit weiteren Verfahren.
Welchen direkten Nutzen die enge Zusammenarbeit der verschiedenen Behörden hat, zeigte sich bei einem Befund der Zollbeamtinnen und -beamten: Die Überprüfung eines Taxifahrers führte auf direktem Weg zu einer Durchsuchung eines Gemüsegeschäfts im Frankfurter Bahnhofsgebiet. Es steht der Verdacht im Raum, dass der Laden unversteuerte Tabakwaren an den betroffenen Fahrer verkauft hat. Nach Einschätzung der Kontrollorgane unterstreicht die hohe Quote an Beanstandungen die Notwendigkeit regelmäßiger Überprüfungen, um die rechtliche Sicherheit und den Schutz der Fahrgäste im gewerblichen Personenverkehr zu gewährleisten.
