Die Stadt Offenbach setzt im Vorgehen gegen illegale Müllkippen ab sofort auf technische Überwachung. Am Hessenring, auf Höhe der Wilhelmstraße, hat die Verwaltung den ersten sogenannten Müllblitzer in Betrieb genommen. Das mobile Kamerasystem soll dabei helfen, Verursacher von unerlaubten Abfallablagerungen an bekannten Schwerpunkten im Stadtgebiet zu ermitteln und rechtlich zur Verantwortung zu ziehen.
Rund um die Uhr im Einsatz an städtischen Problemstellen
Bei dem neuen Gerät handelt es sich um eine flexible Anlage, die rund um die Uhr Bereiche überwacht, an denen regelmäßig Bauschutt, Sperr- oder Hausmüll abgeladen wird. Nach Angaben der Stadtverwaltung soll das System künftig gezielt an wechselnden Orten aufgebaut werden, die sich als Hotspots für illegale Entsorgungen erwiesen haben. Die aufgezeichneten Bilder dienen dem Ordnungsamt anschließend als juristische Basis, um die Verantwortlichen zu identifizieren und Bußgelder zu verhängen. Bürgermeister und Ordnungsdezernent Andreas Bruszynski sieht in der Anschaffung einen wichtigen Schritt: „Sauberkeit ist ein zentraler Baustein für das Wohlbefinden und die Lebensqualität in unserer Stadt. Mit dem Müllblitzer haben wir jetzt die Möglichkeit geschaffen, Hotspots rund um die Uhr zu überwachen und Bußgeldverfahren einzuleiten, sobald der Müllblitzer eine illegale Ablagerung festgestellt hat. Damit setzen wir ein unmissverständliches Signal, dass wir rücksichtslose Umweltverschmutzung nicht länger tolerieren.“
Anlassbezogene Aufnahmen garantieren die Einhaltung des Datenschutzes
Hinsichtlich möglicher Bedenken wegen der Überwachung im öffentlichen Raum versichert die Behörde, dass die Technologie im Einklang mit den geltenden Datenschutzbestimmungen arbeite. Passanten, die lediglich an dem Gerät vorbeilaufen, werden demnach nicht erfasst. Christian Broos, Leiter der Stabsstelle Sauberes Offenbach im Ordnungsamt, erläutert die technische Funktionsweise: „Das System reagiert nicht auf sich bewegende Personen oder Objekte, sondern sichert Beweise nur anlassbezogen, wenn eine potentielle Müllablagerung stattgefunden hat. Auch haben die Mitarbeitenden des Ordnungsamtes zu keiner Zeit die Möglichkeit, sich live auf die Kamera zu schalten“. Er betrachtet die Anlage nicht nur als Mittel zur Strafverfolgung, sondern auch als präventive Maßnahme. Broos betont: „Wir arbeiten täglich mit Hochdruck daran, innovative Lösungen für eine saubere Stadt zu finden und umzusetzen. Der Müllblitzer ist dabei ein starkes Instrument der präventiven Abschreckung und liefert dem Innendienst der Abteilung „Abfallrecht“ des Ordnungsamtes die nötigen Grundlagen, um Verursacher konsequent zur Verantwortung zu ziehen.“
Meldungen der Bürger helfen bei der Standortwahl der Kamera
Um das Problem der Verunreinigungen flächendeckend einzudämmen, bittet die Stadtverwaltung die Bevölkerung weiterhin um aktive Unterstützung. Bürgerinnen und Bürger können entdeckte Müllhaufen direkt über das digitale Meldesystem der Kommune, den sogenannten Mängelmelder, an die zuständigen Stellen weiterleiten. Die Anwendung ist über die Internetseite der Stadt abrufbar. Diese Hinweise aus der Bevölkerung sollen nicht nur für eine zügige Beseitigung des Unrats sorgen, sondern der Verwaltung auch dabei helfen, künftige Einsatzorte für den neuen Müllblitzer zu lokalisieren.
