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SPD Offenbach nominiert Felix Schwenke einstimmig für OB-Wahl 2023

20. März 2023
in Offenbach
SPD Offenbach nominiert Felix Schwenke einstimmig für OB-Wahl 2023

links: Unterbezirksvorsitzender Christian Grünewald; Mitte: Oberbürgermeister Felix Schwenke; rechts: Fraktionsvorsitzende Helena Wolf. Foto: SPD Offenbach

In einer Mitgliederversammlung am Samstag, den 18. März wurde der amtierende Oberbürgermeister Dr. Felix Schwenke für die anstehende Wahl am 17.September von der Offenbacher SPD von 55 Anwesenden einstimmig als ihr Kandidat nominiert.

In der Aussprache wurden die Leistungen und Fähigkeiten des amtierenden Oberbürgermeisters von verschiedenen Rednerinnen und Rednern gelobt.

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So erinnerten die SPD-Fraktionsvorsitzende Helena Wolf und der stellvertretende Parteivorsitzende Philipp Türmer zunächst an die Erfolge Schwenkes in den vergangenen fünf Jahren

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Herausragend dabei die geplanten Ansiedlungen auf dem INNO-Campus mit Samson und Biospring. „Um die guten und uns wichtigen politischen Ziele z.B. in der Bildungs- und Sozialpolitik umsetzten zu können, müssen wir in Offenbach auch die wirtschaftliche Grundlage der Stadt erheblich verbessern“ so der stellvertretende Parteivorsitzende Türmer.

Unter den denkbar schwierigen Bedingungen der letzten drei Jahre, dem allgemeinen Trend zum Online-Handel, den Lockdowns der Pandemie und aktuell der Inflation, habe Schwenke der Stabilisierung und Weiterentwicklung der Innenstadt immer höchste Priorität gegeben. „Beispielhaft sei hier das Innenstadtkonzept und das Festekonzept zur Belebung der Innenstadt genannt. Zusätzlich wurden sehr wichtige Grundlagen gelegt, um eine neue, moderne Bibliothek in der Innenstadt anzusiedeln. Eine solche innerstädtische Bibliothek trägt nicht nur zur Belebung der Innenstadt bei, sondern hat auch eine soziale Komponente. Denn für Kinder und Jugendliche aus wirtschaftlich schwachen Familien sollen hier unter anderem moderne und vernetzte Lernplätze geboten werden. Das ist etwas, wofür Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten zusammen mit der Koalition und dem OB gerne kämpfen“ so die Fraktionsvorsitzende Wolf.

Die Landtagsabgeordnete Nadine Gersberg lobte die Bürgernähe des Oberbürgermeister Schwenke. „Er ist so oft wie möglich vor Ort mit den Menschen im Gespräch: bei Sport- und Kulturvereinen, Festen und Veranstaltungen, selbst während des Faschings: unser OB hat immer ein offenes Ohr für seine Offenbacherinnen und Offenbacher“ so Gersberg.

Der Offenbacher SPD-Vorsitzende Dr. Christian Grünewald würdigte den außergewöhnlichen und nicht selbstverständlichen persönlichen Einsatz des amtierenden Oberbürgermeister für die Entwicklung Offenbachs. Er verwies auch auf Schwenkes Fähigkeiten als Krisenmanager: Während der Pandemie habe er diese eindrucksvoll für die Menschen dieser Stadt unter Beweis gestellt. Auch habe er zeigen können, dass er als Sozialdemokrat drei Jahre lang als Oberbürgermeister aller Offenbacherinnen und Offenbacher in der Lage war, überparteilich mit der damaligen Tansania-Koalition aus CDU, Grünen, FDP und Freien Wählern gut zusammenzuarbeiten.

„Sorge bereitet mir allerdings die Art, wie negativ von Seiten der CDU der Stil des aufziehenden Wahlkampfs geprägt wird. Wie beispielsweise der Wahltermin politisiert wurde ist einfach unwürdig. Die Wahltermine liegen exakt so wie bei der letzten OB-Wahl 2017, als die CDU die Termine maßgeblich bestimmte: Damals wurde der erste Wahlgang vor, und der zweite Wahlgang auf den Termin der Bundestagswahl festgelegt. Genau so ist es diesmal auch. Der zweite Termin ist mit der Landtagswahl kombiniert. Damals hat die Offenbacher Union dem Verfahren zugestimmt. Diesmal wurde es in seltsamer Einigkeit mit Vertretern der AfD als sogenannter ´Wunschtermin des amtierenden Oberbürgermeisters´ hingestellt“ so Grünewald kritisch in Richtung der Offenbacher Union. „Man kann die Begründungen der Beschlussvorlagen nebeneinander legen, es ist absolut parallel. Damals war es der CDU recht, heute ist ihr es nicht mehr, die Offenbacher Union politisiert im Gegenteil den Wahltermin. Ich fürchte wir werden noch weitere Versuche sehen Schmutzpakete zu werfen“ so Grünewald aus Sicht der Offenbacher Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten besorgt.

Im Kontrast dazu lobte Grünewald die vertrauensvolle Zusammenarbeit mit dem Oberbürgermeister und auch innerhalb der Koalition. Mit der Co-Sprecherin der Offenbacher Grünen Fanny Sackis und der stellvertretenden Kreisvorsitzenden Anja Kofal freuten sich die Sozialdemokraten sehr, Vertreterinnen der Koalitionsparteien begrüßen zu dürfen, die auf Einladung der SPD Gäste auf der Mitgliederversammlung waren.

Schwenke selbst dankte ebenfalls ausdrücklich für die außergewöhnlich gute Zusammenarbeit und analysierte zunächst die Lage Offenbachs anhand von Zahlen. Das Problem der in den 90er Jahren weggefallenen Industriearbeitsplätze wirke sich immer noch negativ aus, es fehlten rund 13.500 Arbeitsplätze, um finanziell wieder eine Stadt wie in den 1970ern sein zu können. Hier will Schwenke auch in Zukunft ansetzen, um „aus Offenbach wieder eine wirtschaftlich normale Stadt zu machen“. Denn das sei für die Menschen in der Stadt entscheidend, um die Grundlage zu haben, die weiteren wichtigen Herausforderungen der Zukunft angehen zu können.

Dazu zählte er die Arbeit für bezahlbares Wohnen und Leben in der Metropole, Maßnahmen zur Stärkung des sozialen Zusammenhalts wie etwa die Unterstützung des Ehrenamtes und die Sicherung der Lebensqualität in Offenbach. Neben einer Digitalisierung, die Bürgerinnen und Bürgern nutzt, sowie der schwierigen aber wichtigen Arbeit für die Innenstadt nannte Schwenke dabei ausdrücklich auch als Aufgabe, strategisch wesentlichen Einzelmaßnahmen für Klimaschutz und Klimaanpassung auch als Oberbürgermeister mit voranzutreiben.

Neben Partei- und Fraktionsspitze unterstützen Hibba Kauser für die Jusos, Naime Demirezen, Martin Wilhelm als Magistratskollege, Konstanze Schneider, Susanne Jörn und Stephan Färber die Kandidatur des amtierenden Oberbürgermeisters in Anwesenheit der Amtsvorgänger Wolfgang Reuter und Gerhard Grandke. Schwenke wurde von der Versammlung einstimmig als Kandidat der Offenabacher SPD für die Oberbürgermeisterwahl am 17. September nominiert. Abschließend bat er um Demut und Unterstützung: „Ein Wahlkampf startet bei 0:0 und ein Kandidat gewinnt ihn nicht alleine!“ so Schwenke.

Quelle: PM SPD Offenbach

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