Die vergangene 11. Kalenderwoche stand für die südosthessische Polizei ganz im Zeichen der Überwachung der Anschnallpflicht. Im Rahmen der europaweiten Aktionswoche „ROADPOL Seatbelt“ führten Polizeibeamtinnen und -beamte an jedem Tag mobile oder stationäre angelegte, gezielte Kontrollen durch, um festzustellen, ob Fahrzeuginsassen den vorgeschriebenen Sicherheitsgurt angelegt hatten. Binnen der letzten sieben Tage wurden demnach auf den Straßen im Bereich des Polizeipräsidiums Südosthessen insgesamt 300 Verstöße registriert; bei 967 überprüften Fahrzeugen stellt das eine rechnerische Zuwiderhandlungsquote von 31 Prozent dar. Demnach war fast jeder dritte Fahrzeuginsasse ohne die entsprechende Sicherung unterwegs – darunter auch mehrere Kinder, die in besonderem Maße auf die Verantwortung zur richtigen Sicherung durch erwachsene Fahrzeugführerinnen und -führer der angewiesen sind.
„Der Sicherheitsgurt kann Leben retten. Wer ihn nicht oder nicht richtig anlegt, der riskiert nicht nur ein Bußgeld, sondern bei einem Unfall auch schwere oder sogar tödliche Verletzungen“, so Thomas Leipold, Pressesprecher des Polizeipräsidium Südosthessen, der in dem Zusammenhang auch auf eine etwaige versicherungsrechtliche Problematik hinweist: „Wird man bei einem Unfall verletzt und war nicht angeschnallt, so können mitunter geforderte Schadensersatzleistungen der Kfz-Haftpflichtversicherung im Einzelfall wegen Mitverschuldens gekürzt werden. Dann kann es schnell auch noch sehr teuer werden.“ In Bezug auf mitfahrende Kinder führt Leipold weiter aus: „Wir stellen immer wieder fest, dass Kinder nicht oder nicht vorschriftsmäßig transportiert werden. Hier gilt: Ab dem vollendeten zwölften Lebensjahr oder wenn sie größer als 1,50 Meter sind, dürfen Kinder ohne Kindersitz im Fahrzeug mitfahren – natürlich mit entsprechendem Sicherheitsgurt. Davor müssen sie zusätzlich mit einem geeigneten Kindersitz gesichert sein.„
Die ganzjährige Verkehrsüberwachung durch Kontrollen, auch mit dieser Zielrichtung, gehört daher zu den Kernaufgaben der Polizei. Allein der Blick auf die Verkehrsunfallzahlen im Polizeipräsidium Südosthessen verdeutlicht die Notwendigkeit solcher Kontrollmaßnahmen: Im Jahr 2022 ereigneten sich auf den hiesigen Straßen insgesamt 12.953 Verkehrsunfälle, bei denen 19 Menschen zu Tode kamen, 408 Personen schwer und 2.708 leicht verletzt wurden. Zwar sind die Ursachen vielfältig, jedoch trägt ein richtig angelegter Gurt vielmals dazu bei, Schlimmeres zu verhindern. Daher ist es aus polizeilicher Sicht erforderlich, die Verkehrsteilnehmenden einerseits auf die Folgen hinzuweisen, andererseits aber auch Verstöße gegen die Vorschrift (§ 21a Straßenverkehrsordnung) konsequent zu ahnden, um dadurch eine nachhaltige Verhaltensänderung bei den Kraftfahrzeugführenden zu erreichen.
Bei den Kontrollen leiteten die Ordnungshüter darüber hinaus mehrere Strafverfahren ein: Zwei Fahrzeuglenker standen mutmaßlich unter Drogeneinfluss, gegen sieben Personen wird wegen Verdachts des Fahrens beziehungsweise Zulassens des Fahrens ohne Fahrerlaubnis ermittelt und vier Anzeigen wurden wegen fehlenden Versicherungsschutzes gefertigt.
Quelle: PM Polizeipräsidium Südosthessen
