Die Gewerbesteuer ist nach den Schlüsselzuweisungen des Landes Hessens und den Ausgleichszahlungen (Transferaufwendungen) für den Jugend- und Sozialbereich eine der wichtigsten – wenngleich stark schwankende – Einnahmequellen für die Stadt Offenbach. Die Höhe der zu erwartenden Gewerbesteuer kann in der Aufstellung der jährlichen Haushalte der Stadt stets nur prognostiziert werden. Basis hierfür sind insbesondere die vorangegangene Entwicklung und die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen. Auch die Ansiedlung neuer Unternehmen spielt eine wichtige Rolle. Erfahrungsgemäß kann die Kämmerei ab der Jahreshälfte aber anhand der Steueranmeldungen der Unternehmen einigermaßen verlässlich berechnen, welche Summe zum Jahresende tatsächlich erwartet werden kann.
Wie Stadtkämmerer Martin Wilhelm mitteilt, sind die Prognosen derzeit sehr erfreulich: „Die Einnahmen aus der Gewerbesteuer entwickeln sich in diesem Jahr sehr gut, aktuell sind sie sogar auf einem Rekordniveau“, sagt Wilhelm und wird konkret: „Mit Stand zum Ende Juli können wir ein Allzeithoch von 114 Millionen Euro verzeichnen. Das ist ein ausgezeichneter Zwischenstand angesichts der 82 Millionen Euro, die für das Haushaltsjahr 2023 eingeplant waren.“ Das Jahr ist aber noch lange nicht zu Ende, deshalb müssen die Prognosen mit Vorsicht behandelt werden, so Wilhelm weiter: „Es kann jederzeit zu steuerlichen Abmeldungen durch die Unternehmen kommen, die den derzeitigen Stand reduzieren können. Das ist nicht ungewöhnlich und hatten wir schon in vielen Jahren. Umgekehrt hat die Stadt auch schon von Sondereffekten profitiert, die einmalige Sprünge bei den Einnahmen zur Folge hatten. Deshalb heißt es weiter, die Entwicklung abzuwarten. Aber die Vorzeichen sind wirklich gut.“
Ein Blick in die Vergangenheit zeigt, wie stark die Einnahmen insbesondere bei wirtschaftlichen Krisen schwanken. 2022 nahm die Stadt 75,6 Millionen Euro aus der Gewerbesteuer ein, 2021 waren es 85,2 Millionen Euro, 2020 aufgrund von Corona nur 52,7 Millionen Euro. Auch 2019 war die Höhe mit 61,7 Millionen Euro vergleichsweise niedrig. Das bisherige Rekordjahr war 2018 mit 96,2 Millionen Euro dank steuerlicher Sondereffekte.
Aufgrund der Krisenanfälligkeit unterschiedlicher Branchen setzt die Stadt Offenbach bei der Ansiedlung neuer Unternehmen auf zukunftsstarke Branchen und einen Mix aus Dienstleistung, Handwerk, Produktion, Groß- und Einzelhandel sowie Banken und Versicherungen. „Die Ansiedlungen und Unternehmenserweiterungen im Kaiserlei, beispielsweise durch den AXA-Konzern und die Helaba, waren ein immens wichtiger Schritt, um die Offenbacher Wirtschaft auf breite Beine zu stellen – mit Blick auf die Zukunft gilt das insbesondere aber auch für die Ansiedlung von Samson und Biospring auf dem Innovationscampus“, sagt Wilhelm und fasst zusammen: „Nur, wenn wir stabile und langfristig veränderungsfähige Unternehmen für Offenbach gewinnen, können wirtschaftliche Schwankungen zukünftig besser ausgeglichen werden.“
Einen Wermutstropfen hat diese Entwicklung aber aus Sicht des Stadtkämmerers: „Die positive Entwicklung in diesem Jahr wird voraussichtlich dazu führen, dass die Schlüsselzuweisungen des Landes Hessen für Offenbach im folgenden Jahr geringer ausfallen. Das ist in dieser Systematik nachvollziehbar: Je stärker die finanzielle Leistungsfähigkeit einer Kommune ist, umso weniger Unterstützung erhält sie in Form der Schlüsselzuweisungen über den Kommunalen Finanzausgleich. Und natürlich ist es gut, wenn durch starke Unternehmen mit guten Arbeitsplätzen die wirtschaftliche und damit finanzielle Basis der Stadt wächst.“
Auf erhöhte Einnahmen ist die Stadt dringend angewiesen, so Wilhelm abschließend: „Die Aufstellung des Haushalts 2024 wird durch den hohen Tarifabschluss für die Verwaltungsbeschäftigten und die allgemein stark gestiegenen Inflationskosten und Zinsen eine erneute Herausforderung. Allein aufgrund der gestiegenen Zinsen müssen wir sechs bis neun Millionen Euro jährlich zusätzlich für Kredite zahlen. Mit den höheren Einnahmen steigen die Rücklagen der Stadt. Diese Rücklagen benötigen wir, um die Mehrausgaben und die anstehenden Investitionen in die Schulen und Kitas finanzieren zu können.“
Quelle: PM Stadt Offenbach
