Die Ofa-Fraktion, Mitglied der Offenbacher Stadtverordnetenversammlung, löst sich zum Ende des Monats auf. Das hat die Fraktion über ihre Social Media-Kanäle bekanntgegeben. Hintergrund ist die enorme öffentliche Kritik die sie aufgrund des Bündnisses mit dem Offenbacher Stadtverordneten Abdullah Demiral, Mitglied der umstrittenen BIG-Partei, erhalten haben. Demiral ist der Ofa-Fraktion beigetreten nachdem das ehemalige Ofa-Mitglied Maximilian Winter sich der FDP-Fraktion angeschlossen hat.
Die Ofa-Fraktion schreibt dazu:
„Offenbach für alle (Ofa) steht für Toleranz und Demokratie. Für alle heißt: „Wir wollen Politik für alle hier in Offenbach, auch barrierefrei, gestalten: Dazu gehören Kinder und Senioren, Alteingesessene und neu Zugezogene, Arme und Reiche, Frauen, Männer und Diverse und Leute mit unterschiedlichen kulturellen Hintergründen und sexueller Orientierung.
Alle schulden allen Respekt! Alle haben auch eine Bringschuld, um das Miteinander und die Integration zu fördern. Dazu gehören auch gemeinsame Werte. Diese sind vor allem die Stärkung von Frauenrechten, die in unserem Grundgesetz verankert und nicht verhandelbar sind. Daher lehnen wir jegliche Art der Gewalt und Intoleranz ab, sowie jede Art von Fanatismus und Faschismus. Die Ofa-Fraktion will stattdessen ein friedliches und hilfsbereites Miteinander und Chancengleichheit fördern. Wir stehen für Rede- und Meinungsfreiheit.
Die BIG-Partei hat in den vergangenen Jahren durch ihre Werbung und Aussagen des Vorsitzenden und Mitglieder eine Politik geäußert, die die in Deutschland und Europa kritisierte Politik der Türkei relativiert und zudem ein konservatives Familienbild vermittelt. Das entspricht nicht der Politik der Ofa-Fraktion! Uns ist bewusst, dass die BIG-Partei zudem in unserer Nachbarstadt Frankfurt eine Koalition mit der Wählervereinigung Bürger für Frankfurt BFF eingegangen ist. Von welcher wir uns klar distanzieren.
Denn Toleranz und Teilhabe sowie Respekt steht allen Menschen zu. Im Besondern Menschen, die politisch und gesellschaftlich diskriminiert werden, wie Mitglieder der LGBTQIA+ Community und BPoCs. Das gleiche gilt für unterschiedliche Kulturen, Weltanschauungen und Religionen. Alle verdienen ein friedliches Zusammenleben.
Alle Mitglieder der Ofa-Fraktion haben sich darauf geeinigt, für diese Werte einzustehen. Wir stehen aber auch zu unserer bisher geäußerten Meinung über Abdullah Demiral, den wir für einen integren Demokraten halten. Die öffentliche Wahrnehmung und der intensive Austausch in der Fraktion mit dem Thema hat uns jedoch bewusst werden lassen, dass eine Zusammenarbeit als Fraktion nicht mehr möglich ist. Wir sind deshalb zu dem Schluss gekommen, die neue Fraktion aufzulösen, zum Ende des Monats. Wir werden als fraktionslose Abgeordnete weiterhin für die Werte der Ofa stehen und unsere Arbeit in der Stadtverordnetenversammlung fortführen. Zu keinem Zeitpunkt war es das Ziel der Ofa-Fraktion, mit jeglichen Mitteln am Fraktionsbündnis festzuhalten.
Wir danken allen besorgten Bürgerinnen und Bürger für ihre Kritik und Anmerkungen. Dies zeugt von einer aufmerksamen Gesellschaft und bestärkt uns, dass gerade die politische Arbeit auf kommunaler Ebene die Wichtigkeit und Anerkennung besitzt, die sie verdient.„
Die Ofa-Fraktion verliert mit dem Status als Fraktion auch die finanziellen Mittel sowie das Büro im Offenbacher Rathaus. Zudem verlieren durch den Verlust des Fraktionsstatus Mitarbeiter ihren Arbeitsplatz.
