Mit Besorgnis und einiger Verwunderung nimmt die Offenbacher CDU die jüngste Verlautbarung der für den ÖPNV zuständigen Dezernentin Groß (Bündnis90/Grüne) zur Kenntnis, dass trotz der bereits vorgenommenen „Einsparungen“ weitere Kürzungen im ÖPNV notwendig seien.
„Die CDU sieht sich daher in ihrer Annahme bestätigt, dass das von der Ampelkoalition vor nicht einmal einem halben Jahr beschlossene Umsetzungskonzept ÖPNV nicht mehr als bloße Augenwischerei gewesen ist“, betont der CDU-Kreisvorsitzende Andreas Bruszynski. Ohne jegliche strukturelle Änderung wurden Fahrleistungen verringert und weiterhin auf Corona-Hilfen durch Land und Bund gehofft. Und noch besorgniserregender ist aktuell, dass die Dezernentin bislang nur „so gut wie sicher“ davon ausgeht, auch für 2022 Corona-Kompensationszahlungen zu erhalten. „Da muss man sich schon fragen, wie es mit dem ÖPNV in Offenbach weitergeht, wenn der „worst case“ eintritt und es keine Kompensationszahlungen und auch sonst keine Zuwendungen von Bund und Land gibt“, so Bruszynski weiter. Es gilt offenbar weiterhin das Prinzip Hoffnung, die auflaufenden Defizite mit Fremdmitteln ausgleichen zu können.
Und offenbar erst jetzt erkennt die zuständige Dezernentin die Möglichkeit, auch mit strukturellen Änderungen Einsparpotentiale zu gewinnen. Eine späte Erkenntnis, nachdem die CDU dies nicht nur anlässlich der Beschlussfassung des Umsetzungskonzepts ÖPNV angemahnt hatte. Es dokumentiert im Übrigen einmal mehr, dass das verabschiedete Umsetzungskonzept mit heißer Nadel gestrickt wurde. Hier wäre deutlich mehr möglich gewesen. Erstaunlich ist allerdings, dass die Dezernentin die Idee, Rufbusse oder Sammeltaxis in den Randzeiten anstatt der nahezu unbesetzt fahrenden großen Busse einzusetzen, so wie dies der CDU-Fraktionsvorsitzende Roland Walter in seiner Haushaltsrede vorgeschlagen hatte, für Offenbach sogleich als untauglich verwirft. In Wiesbaden, Frankfurt und Darmstadt („Heinerliner“) wird hiervon bereits mit Erfolg Gebrauch gemacht. Der RMV erweitert sein Angebot an Rufbussen. Daher sollte auch eingehend geprüft werden, ob es sich hierbei auch um ein Modell handelt, welches in Offenbach zu Einsparungen im Betrieb führen kann, ohne das Angebot für die Bürgerinnen und Bürger einschränken zu müssen. „Wir werden dies mit einem entsprechenden Antrag in der Stadtverordnetenversammlung begleiten“, verspricht der CDU-Chef abschließend
Quelle: CDU Offenbach
