Am Donnerstag waren Ordnungshüter erneut im Stadtgebiet mit dem Ziel unterwegs, schwerpunktmäßig Fahrradfahrer und auch E-Scooter-Nutzer näher in den Blick zu nehmen. In den Abendstunden und damit zu einer Zeit, in der sich einige nochmals auf den Sattel schwingen oder auf das Trittbrett ihres elektrischen Tretrollers stellen, waren die Beamten des Polizeireviers gemeinsam mit der Stadtpolizei auf Patrouille. Bei den Überprüfungen stellten die Gesetzeswächter etwa in der Waldstraße und in der Bismarckstraße insgesamt drei Verstöße gegen das Pflichtversicherungsgesetz fest. In allen drei Fällen handelte es sich um E-Scooter, deren Fahrer – zwei 23- und ein 28-Jähriger – ganz offensichtlich ohne Versicherung mit den kleinen Flitzern unterwegs waren. Für die Nutzung dieser sogenannten „Elektrokleinstfahrzeuge“ im öffentlichen Straßenverkehr ist ein entsprechender Haftpflichtversicherungsschutz nämlich vorgeschrieben.
Einen 16-jährigen Radfahrer wollten die Kontrollkräfte später in der Ziegelstraße anhalten, dieser trat dann jedoch in die Pedale und fuhr zunächst davon. Als er kurz darauf gestellt werden konnte, wurde der Grund für seinen Reißaus-Versuch klar: Er hatte über 200 Gramm Haschisch dabei und offensichtlich zuvor auch welches konsumiert. Außerdem fanden die Ordnungshüter eine Reizstoffpistole bei ihm auf. Bei der anschließenden vorläufigen Festnahme soll er zudem Widerstand geleistet haben, wodurch sich ein Bediensteter der Stadtpolizei leicht verletzt wurde. Der 16-Jährige muss sich nun einem Strafverfahren wegen gleich mehrerer Delikte stellen.
Vier weitere Männer im Alter von 40, 47 und 49 Jahren, deren Kontrolle in der Senefelderstraße, der Kaiserstraße bzw. der Berliner Straße erfolgte, wurden im Besitz von Amphetamin erwischt. Aufgrund des verbotenen Besitzes der Drogen kommt auf sie nun ein Strafverfahren wegen Verdachts des Verstoßes gegen das Betäubungsmittelgesetz zu.
Vereinzelt wurden auch vierrädrige Fahrzeuge ins Visier genommen. In der Kaiserstraße etwa stoppten die Uniformierten einen 19 Jahre alten Mercedes-Fahrer, der im Verdacht stand, die Kraftfahrzeugsteuer für seine S-Klasse, die eine ausländische Zulassung hatte, nicht an den deutschen Fiskus entrichtet zu haben. Eine Anzeige war die Folge.
Nach der mehrstündigen Aktion standen auf dem Bilanzzettel letztlich noch eine Anzeige wegen Fahrens ohne Fahrerlaubnis, zwei Verstöße gegen die Helm- bzw. Gurtpflicht, sowie die Sicherstellung eines im Oktober 2023 geklauten Mobiltelefons bei einem Heranwachsenden. Bereits in der Vorwoche war die Polizei in der City unterwegs und hat bei Überprüfungen dieser Zielgruppe diverse Verstöße dokumentiert (wir berichteten mit Meldung vom 27. Juni 2024).
Quelle: PM Polizeipräsidium Südosthessen
